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Das Ideal: Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit

Vorweg: Ideale gibt es nicht, nirgends. Das obige schon gleich garnicht. Auch haben die drei Begriffe überhaupt nichts miteinander zu tun.

Demokratie

Demokratie ( = Herrschaft des Volkes) wurde in der Antike von den alten Griechen versucht. Wenn Demokratie eine überlegene Staatsform wäre, hätte es sich ja inzwischen durchgesetzt. Wir wissen: Demokratie hat sich nicht durchgesetzt, eben weil es keine überlegene Staatsform ist. Tatsächlich ist es nur ein Wunschtraum. Und dieser wird besonders gern nach Katastrophen -wie z.B. dem 2.Weltkrieg- geträumt. Vielleicht hält sich der demokratische Traum länger, wenn sich die Bürger dafür auch aktiv einsetzen.

Inzwischen ist die deutsche Demokratie zu einer Parteiendiktatur verkommen, das Volk darf nur noch symbolisch mitwirken.

Es gibt folgende große Mängel in userer Demokratie:

Jeder Analphabet darf mit 3 Kreuzen unterschreiben und diese natürlich auch widerrufen.

Gewählt werden darf nur von bestimmten Leuten und nur mit 2 Kreuzen. Das Ergebnis kann durch Koalitionen beliebig verändert werden. Der Wähler wird darüber nicht befragt und er darf das Kungelergebis der Parteien 4 Jahre lang nicht antasten. Hier sei daran erinnert, daß Hitler zu seinem Ermächtigungsgesetz durch eine Koalition kam.

So wird in Deutschland mittlerweile Demokratie praktiziert.

Es ist aber noch schlimmer: im GG ist ausdrücklich ein allgemeines Wahlrecht angeordnet. Das allgemeine Wahlrecht wird aber vorsätzlich für Millionen ausgeschlossen: unter 18 darf niemand wählen und keiner fragt, ob diese Regelung GG-konform ist. Nach oben gibt es dagegen keinerlei Grenzen, auch nicht wenn man blind, taub, senil, debil, dement, völlig verblödet ist oder extremistische Ansichten hat. Wer will, kann sogar eine beliebige Vertrauensperson mit der Abgabe seines politischen Willens beauftragen. Aber nur, wenn er über 18 ist. Unter 18 wird einem das Wahlrecht absolut verweigert. Besser wäre es, wenn jeder Mensch eine Stimme hätte. Ersatzweise durch die Eltern.
Mit einer Regelung ähnlich wie bei der Religionszugehörigkeit:
Bis zur Strafmündigkeit (12) bestimmen die Eltern,
dann kann (aber muß nicht) das Kind bestimmen,
ab 16 dürfen die Eltern nicht mehr stellvertretend wählen.

Was ist derzeit die Folge? Der Satz im GG "Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates" ist eine Farce geworden. Eben weil Familien ein zu geringes Stimmgewicht haben. Auch das ist ein Grund für den gesellschaftlichen Suicid, den sich Deutschland schon seit Dekaden leistet: die Bevölkerung stirbt einfach aus.
Als im Bundestag gesagt wurde:

bei einem Kind beginnt der soziale Abstieg
bei zwei Kindern die Verarmung und
bei drei Kindern die Verelendung.

gab es -protokolliert-allgemeines Gelächter von Seiten der SPD. Sie schämt sich noch heute nicht dafür. Stattdessen schwafelt gerade diese Partei pausenlos über die lange Tradition ihrer sozialen Gerechtigkeit.
Dabei verspielen aber alle sogenannten "großen Volksparteien" unsere Zukunft. Viele Menschen haben es schon gemerkt. Und so sind diese Parteien inzwischen weder groß noch repräsentieren sie das Volk. Und die Auswanderung von Leistungsträgern geht weiter. Das Kapital wandert aus. In Form von Geld, Bildung und qualifizierter Arbeitskraft. Wofür bisher kein Politiker haftbar gemacht wird. Das Wort von Brecht:
"dann muss sich die Regierung ein neues Volk suchen"
trifft jetzt schon zu. Und die Politiker bemühen sich um Einwanderung indem sie mit unseren angeblich gefüllten Sozialkassen klingeln.

Ein wesentlicher Mangel unserer sogenannten Demokratie ist auch das Fehlen von Volksabstimmungen. Adenauer/CDU nahm aktiv Einfluß, damit Volksabstimmungen auf Bundesebene im GG erst garnicht vorgesehen wurden. Mit der Begründung "das Volk ist zu emotional". In Wirklichkeit wollte Adenauer seine Macht nicht teilen, am allerwenigsten mit dem Volk. Daß Abgeordnete auch Menschen mit all ihren Fehlern sind und genauso emotional oder sonstwie (z.B. durch Parteispenden der Lobby) fehlgeleitete Entscheidungen treffen, erwähnte er wohl bewußt nicht. Hier sollte das GG wirklich geändert werden, damit Volksabstimmungen auf Bundesebene ermöglicht werden. Verhindern zu versuchen sollte es nur derjenige, der die Demokratie fürchtet. Volksabstimmungen auf Bundesebene sind ohne Schwierigkeiten möglich, haben sich -z.B. in der Schweiz bewährt- und sind Kennzeichen einer wirklichen Demokratie, eines Volkes das nicht bevormundet werden braucht.
Es gab eine Webseite auf der jeder Kandidat für die Bundestagswahl 2009 Gelegenheit hatte, dazu seine Meinung klarzustellen. Es ist echt abenteuerlich wie verlogen die Antworten der Gegner bundesweiter Volksentscheide waren.
Besuchen Sie www.volksentscheid.de

An der Geschichte der CDU erkennt man nebenbei auch deutlich, daß hinter der Fassade "Christlich" ein ganz anderes Gedankengut steckt: man bemühte sich immer schon um die totale Bürgerkontrolle, meinentwegen christlich verbrämt. Schäuble/CDU wurde von Merkel/CDU nicht gebremst. Frau Merkel setzte sich sogar öffentlich für flächendeckende Videoüberwachung aller Bürger ein. Als Werkzeug zur Aushöhlung der Freiheitsrechte des GG wurde die Angst vor Kriminalität und Terrorismus benutzt.

Ein weiterer Mangel unserer sogenannten Demokratie: Es gibt kein Rückgaberecht für Politiker die sich als zu mies herausgestellt haben. Eine Abwahl muß auch möglich sein. Vielleicht so: man wählt Abgeordnete für sechs Jahre. Zur Halbzeit werden werden Abgeordnete die 6 Jahre auf dem Buckel haben durch neue Kandidaten ersetzt, - und miese Vertreter des Volkes können dabei gleich mit Mehrheit abgewählt werden. Utopie? In Amerika werden alle 2 Jahre ein Drittel der Abgeordneten neu gewählt.

Unser Parlament besteht außerdem immer aus 100% sogenannter Volksvertreter. Und zwar leider auch wenn 40% oder mehr erst garnicht zur Wahl gehen. Es ist ein teurer Mangel unserer sogenannten Demokratie, daß die Sitze der Repräsentanten dann nicht entsprechend der Wahlbeteiligung gekürzt werden. Außerdem glaube ich: über 600 Abgeordnete sind nicht zuviel, sondern viel zu viel. Es sollten nur soviel sein, wie in Fernsehübertragungen sichtbar sind, max 100. Eben bei 100% Wahlbeteiligung. Ansonsten nur
ein Abgeordneter pro Prozent Wahlbeteiligung.
Das wäre ideal, - und "etwas" billiger!

Mit der Gewaltenteilung stimmt auch vieles nicht: Wieso können Politiker gleichzeitig in der Legeslative und der Executive sein? Sowas fördert nur Lobbyismus, Korruption, Staatsverdrossenheit und verhindert die Transparenz des Staates. Wenn ein Politiker nur zwei Legislaturperioden ein Amt ausüben darf, ist das nur eine Notlösung. Unserem Land dienlich und viel besser wäre es, wenn zusätzlich die Volksvertreter ausschließlich in der Gesetzgebung tätig sind. Und ansonsten sofort ihr Amt als Vertreter des Volkes verlieren. Wählbar -zumindest für mich- ist ein Kandidat nur dann, wenn alle seine Nebenjobs, auch unentgeltliche, bekannt sind.

Unsere Demokratie hat noch viel mehr Mängel, aber ich belasse es erst mal mit dieser Aufzählung.

Die Freiheit unseres Volkes:

Jeder weiß, daß es grenzenlose Freiheit nicht geben kann. Aber es sollte soviel wie möglich Freiheit für jeden geben. Nur freiheitlichen Strukturen sind anpassungsfähig für künftige Anforderungen. Immerhin muß mittlerweile traurig festgestellt werden, daß Freiheitsrechte zu bestimmten Zeiten -z.B. zur Zeit Friedrichs des Großen- umfangreicher waren. Der Unterschied liegt einmal im Zeitgeist der Aufklärung, als auch in der Einstellung von Friedrich des Großen, er sei "der erste Diener seines Staates". Eine solche Grundeinstellung ist heutigen Politikers völlig fremd. Helmut Schmid hatte eine ähnliche Einstellung, wurde aber von seiner eigenen Partei niedergemacht. Zwar gibt es heute den Amtseid der Regierungsmitglieder, nur empfinden Viele diese Formalie eher als eine Lachnummer. Ohne Grund? Erst vor kurzem wurde eine E-Petition zur Beachtung des GG durch Abgeordnete abgelehnt.

Es gibt Texte im GG die uns Freiheitsrechte geben, aber diese werden ständig weiter ausgehöhlt. Nur ein einziger willfähriger Richter genügt, um jede grundgesetzliche Garantie für jeden Bürger außer Kraft zu setzen. Egal ob es sich um das Briefgeheimnis oder um Telefonate handelt. So gesehen ist das GG ein nicht mehr ernst zu nehmender Text.

Nun wurde von Herrn Schäuble/CDU sogar die Überwachung der Bürger ohne Anlaß erfunden. Kommunikation, Kontobewegungen, jede Fahrt mit dem Auto, alles kann überwacht werden. Wer Deutschland verläßt, darf natürlich nicht seine Rentenansprüche mitnehmen. Soziale Absicherung wie Altersvorsorge und Krankheitsabsicherung darf nur staatlich kontrolliert, praktisch nicht auf privater Basis, erfolgen. Dafür sorgt allein schon die Zinsbesteuerung. So funktionieren die Fesseln des deutschen Staates. Und so sieht ein wesentlicher Teil unserer Freiheitsrechte aus. Noch gibt es eine begrenzte Meinungsfreiheit. Gegen die Verbreitung von unbequemen Meinungen hat die Regierung allerdings auch schon die ersten Geschütze aufgefahren: v.d.Leyen/CDU hat schon die Internetkontrolle realisiert. Derzeit noch für einen guten Zweck, gegen Kinderpornografie. Die Datenbasis der per Regierung verbotenen Webseiten läßt sich allerdings jederzeit und nun sehr leicht erweitern. Orwell/1984 grüßt die CDU als Bürgerkontrollpartei.

Frau Merkel/CDU gibt die Richtlinien der Politik vor. Herrn Schäuble/CDU und Frau v.d.Leyen/CDU realisieren was ihnen möglich ist. Und auch das Justizministerien/SPD zieht natürlich mit. Insofern ist weder CDU noch SPD wählbar. Beide Parteien haben bürgerliche Freiheiten zerstört und quasi abgeschafft. Wer SPD oder CDU noch wählt, ist selber schuld. Denn Freiheit ist durch nichts zu ersetzen. Deshalb hier nochmals das Zitat von Benjamin Franklin:

"He who sacrifices his freedom for security deserves neither"
 
Wer seine Freiheit opfert, um Sicherheit zu gewinnen, dem gebührt nichts von beiden.

Allein deshalb nie wieder C*U oder SPD wählen.

Gerechtigkeit

Gerechtigkeit soll es angeblich in unserem Staat geben. Das kann stimmen oder auch nicht.

Nach meiner bescheidenen Meinung, sind von den drei Säulen, auf denen unser Staat angeblich stehen soll, nämlich

die letzte -die Kontrollinstanz- die baufälligste Säule.

Oft wird gesagt "Justizia ist blind". Im positiven Sinn wird damit gemeint, daß die Gründe ohne Ansehen der Person abgewogen werden. Aber jedermann weiß auch, daß sicherlich auch bei der Auswahl der Entscheidungen zumindest etwas Blindheit herrscht. und so kommt es wohl zu dem Spruch "vor Gericht und auf hoher See ..". Genau das ist eben das Armutszeugnis der Rechtsprechung: es gibt zuviele Richter deren erste Sorge es ist, unangetastet "Herr des Verfahrens" zu sein. Aber bei denen die Abwesenheit von gesundem Menschenverstand offensichtlich ist. Die Folge sind Urteile die niemand versteht. Bis hinauf zum Bundesgerichtshof.

Andererseits gibt es Gerechtigkeit durchaus auch außerhalb von Demokratien.

Beispiel 1: Sehr bekannt ist die folgende Geschichte: Friedrich II legte sich mit einem Mühlenbesitzer (wegen Lärmbelästigung?) an. Dieser wollte aber seine Mühle weiter betreiben und zog deshalb vor Gericht. Das Gericht gab dem Müller Recht, - und Friedrich II beugte sich dem Urteil. Obwohl er seinen Landsleuten keine Demokratie bot!

Beispiel 2: Auch der jüdische König Salomon bot seinen Landsleuten wahrlich keine Demokratie. Schließlich musste er zur Machtergreifung erst vier Morde begehen (seinen erstgeborenen Halbbruder, den obersten Tempelpriester, die bisherige graue Eminenz und den bisherigen Finanzminister), siehe Bibel (AT Samuel 2). Aber durch einen psychologischen Trick, sprach er später der echten Mutter das Kind zu.

Gerechtigkeit mag es in der Demokratie -erfreulicher Weise- auch geben. Gerechtigkeit ist aber nicht zwangsläufig an die Staatsform einer Volksherrschaft gekoppelt. Vielleicht, daß Gerechtigkeit in einer Demokratie häufiger zu finden ist, - aber das ist dann schon alles

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